Aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 04.09.2017
TOP 1: Erweiterung des Kindergartens um eine Gruppe

a) Vorstellung der Pläne durch Architekt Karl-Heinz Breidbach

b) Festlegung der weiteren Vorgehensweise



Herr Ortsbürgermeister Pung teilt einleitend zu diesem Tagesordnungspunkt mit, dass die Planung der Erweiterung der Kindertagesstätte von Herrn Architekt Karl Heinz Breidbach, Kottenheim, vorgenommen wurde.

Der Bauausschuss der Ortsgemeinde Kirchwald hat sich mit den Planungsunterlagen bereits beschäftigt.

Er teilt mit, dass die Entscheidung der Ortsgemeinde letztlich von der Finanzlage abhängig ist und eine Lösung gefunden werden muss, die für die Zukunft finanziell tragbar ist.

Die Bau- und Kostenplanung (Stand 28.08.2017) wird von Herrn Architekt Karl Heinz Breidbach ausführlich bei der Präsentation erläutert.

Die notwendigen Änderungen am Bestand und geplanten neuen Räumlichkeiten werden erklärt und besprochen.

Er beantwortet hierzu Fragen aus dem Ortsgemeinderat.


Der Ortsgemeinderat entscheidet einstimmig:

Die Verwaltung wird beauftragt, anhand der vorliegenden Planungsunterlagen des Architekturbüros Breidbach vom 28.08.2017 bei den zuständigen Behörden (Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung und der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz) die Zuschüsse für die Erweiterung um eine dritte Gruppe und den Einstieg in die Ganztagsbetreuung zu beantragen.

Sobald die Zuschusshöhen feststehen, wird der Rat über die weitere Vorgehensweise beraten und entscheiden.


TOP 2: Grundschule Kirchwald - Vorstellung und Beratung der Leitlinien für ein wohnortnahes Grundschulangebot


Herr Ortsbürgermeister Pung teilt mit, dass für das Schuljahr 2017/2018 die Leitlinien für eine wohnortnahe Grundschulangebot erfüllt werden.

Es wurde aufgrund der Schülerzahlen eine 3. Schulklasse in der Grundschule Kirchwald gebildet, die dazu führt, dass die für den Erhalt der Schule notwendige Mindestgröße für dieses Schuljahr erfüllt ist.

In einem Gespräch zwischen der Ortsgemeinde als Schulträger, der Schulleitung, der Elternvertretung und der Verbandsgemeindeverwaltung Vordereifel wurde die aktuelle Situation der Grundschule Kirchwald nochmals besprochen.

Die Ortsgemeinde vertritt derzeit den Standpunkt, dass kein Konzept vorgelegt werden sollte, weil die Leitlinien erfüllt sind und damit die Grundschule Kirchwald für dieses Schuljahr nicht zu den von der Schließung bedrohten Grundschulen gehört.

Die Leitlinien sehen vor:
Eine Grundschule mit drei Klassen bildet in der Regel in zwei Klassenstufen jeweils eine Jahrgangsklasse und erfüllt somit in diesen Klassenstufen die Mindestgröße gemäß Schulgesetz.

Da sie in der Regel in zwei anderen Klassenstufen die Mindestgröße nicht erreicht, wird die weitere Entwicklung der Schülerzahl in den Folgejahren beobachtet.


Der Vorsitzende hat bei der Aufsichtsbehörde schriftlich angefragt, ob diese Vorgehensweise so mitgetragen wird. Eine Antwort steht noch aus.

Sollte es notwendig sein, könnte ein Konzept bis 30.09.2017 noch eingereicht werden.

Der Ortsgemeinderat spricht sich einstimmig für diese Vorgehensweise aus

Inzwischen liegt uns die Antwort der Aufsichtsbehörde vor.

Die ADD teilt mit, dass für die Grundschule Kirchwald die Prüfung gemäß Leitlinien nicht ansteht.



TOP 3: Anbau eines Balkons


Der Ortsgemeinderat beschließt, zum Bauantrag auf Anbau eines Balkons in Kirchwald, Im Fraustück, Flur 4, Flurstück 164/3, das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i.V.m. § 31 Abs. 2 BauGB zu erteilen.


TOP 4: Festlegung der Bekanntmachung nach der Hauptsatzung


Der Ortsgemeinderat beschließt, dass Bekanntmachungen nach § 1 Abs. 1 der Hauptsatzung in der Zeitung „Unsere Vordereifel“ – Heimat- und Bürgerzeitung der Verbandsgemeinde Vordereifel, erfolgen.


TOP 5: Mitteilungen


5.1 Dicke Eiche

Ortsbürgermeister Pung dankt der Feuerwehr für die in Eigenleistung aufgestellte Ruhebank mit Tisch an der Dicken Eiche.


Des Weiteren teilt er mit, dass der Baumchirurg aus Bendorf, der seinerzeit die Pflegearbeiten an der Dicken Eiche vorgenommen hat, sich den Baum erneut angeschaut hat. Er teilte mit, dass die Pflegemaßnahmen erfolgreich waren und der Baum sich erholt hat. Eine konkrete Messung hierzu wird noch erfolgen und das Ergebnis bekannt gegeben.


5.2 Nachtragshaushaltsplan 2017

Der Vorsitzende teilt mit, dass für das Haushaltsjahr 2017 kein Nachtragshaushaltsplan erforderlich wird.


5.3 Kirmes 2017

Ortsbürgermeister Pung teilt mit, dass die diesjährige Kirmes vom 06.10.-08.10.2017 vom Sportclub Kirchwald ausgerichtet und hierbei auf eine neue Gestaltung der Kirmes gesetzt wird.

Die Kirmes findet im und am Bürgerhaus statt.

Gestartet wird am Freitag mit einer Live-Musik-Veranstaltung, an der 3 Live-Bands auftreten werden.

Am Sonntag ist folgendes Kirmesprogramm geplant: Frühschoppen, gemeinsames Mittagessen, Kaffee u. Kuchen, Bierpavillon am Bürgerhaus, Schausteller, Unterhaltung mit Blasmusik und Auftritten der Kindertanzgruppe am Nachmittag im Bürgerhaus.


TOP 6: Einwohnerfragestunde


Hierzu gab es keine Wortmeldungen.


Erich Pung
Ortsbürgermeister


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